Überschuldung
Die Überschuldung einer juristischen Person ist ein Grund für die Insolvenzeröffnung (§ 19 Absatz 1 ↗ InsO). Eine Überschuldung ist gegeben, wenn das Vermögen der Gesellschaft die Verbindlichkeiten nicht mehr deckt. Eine Ausnahme greift, wenn die Fortführung des Unternehmens in den nächsten 12 Monaten überwiegend wahrscheinlich ist. Sofern Rangrücktritte vereinbart sind, zählen diese Verbindlichkeiten bei […]
A1-Bescheinigung
Arbeitnehmer und selbständig Tätige, die vorübergehend in einem anderen EU-Mitgliedsstaat tätig sind, können durch die Vorlage einer A1-Bescheinigung nachweisen, dass das Sozialversicherungsrecht des Ursprungsstaates gilt. Die Kontrolle der Bescheinigungen wird in den letzten Jahren immer weiter intensiviert. Eine typische Frage am Flughafen ist daher: „Sind Sie privat oder geschäftlich unterwegs?“ So kann selbst ein eintägiger […]
Phantomlohn
Wenn in der Lohnabrechnung vereinbarte bzw. gesetzlich vorgesehene Lohnbestandteile fehlen, entsteht in der Sozialversicherung ein so genannter Phantomlohn. Dies kann in Betriebsprüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) zu Nachforderungen führen. Eine Auswirkung auf die Lohnsteuer entsteht demgegenüber nicht, da in der Steuer das Zuflussprinzip greift, also nur tatsächlich gezahlter Lohn auch der Besteuerung unterworfen wird. […]
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Wenn in einem Verfahren eine Frist (z.B. für einen Einspruch oder eine Klage) versäumt wird, dem Steuerpflichtigen jedoch keine bzw. nur eine geringe Schuld darin trifft, kann der Steuerpflichtige den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stellen. Wenn der Antrag Erfolg hat, wir er so gestellt, als ob er die Frist nicht versäumt hätte. […]
gelber Schein
Als „gelber Schein“ wurde die bis 2022 verwendete Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit bezeichnet. Seit 2023 wurde dieser durch die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) ersetzt.
Scheinselbstständigkeit
Bei der Scheinselbstständigkeit (alte Rechtschreibung: Scheinselbständigkeit) wird zwischen den Beteiligten ein Vertrag abgeschlossen, der kein Arbeitsvertrag ist. Es soll der Anschein einer selbstständigen Tätigkeit geweckt werden. Juristisch betrachtet liegt in diesen Fällen, trotz gegenteiliger Vereinbarungen zwischen den Parteien, ein Arbeitsverhältnis vor. Die Rechtsfolgen dieser Einordnung sind erheblich, da der Arbeitgeber in der Folge für die […]
Midijob
Beschäftigungsverhältnisse oberhalb der Minijob-Grenze (geringfügige Beschäftigung), jedoch innerhalb des Übergangsbereichs (bis 06/2019 Gleitzone), werden als Midijob bezeichnet. Es besteht Sozialversicherungspflicht, jedoch wird der Beitrag (bis 09/2022 nur für Arbeitnehmer*innen) abhängig vom Entgelt gemindert. Der Übergangsbereich ist in § 20 II SGB IV ➚ geregelt.
SGB XI
Sozialgesetzbuch – Elftes Buch – Soziale Pflegeversicherung
SGB X
Sozialgesetzbuch – Zehntes Buch – Verwaltungsverfahren
SGB IX
Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen