BFH

Verfahrensdauer beim BFH

Zahlen des Monats im April: 11 Monate und 44% Erfolgsquote

Die Verfahrensdauer vor Gericht ist für viele Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung, auch wenn es um steuerliche Angelegenheiten geht. Der Bundesfinanzhof (BFH) ist das oberste deutsche Gericht für Steuer- und Zollrecht und spielt somit eine zentrale Rolle in diesem Bereich. Kürzlich hat der BFH in einer Pressemitteilung Einblick in die aktuelle Situation zur Verfahrensdauer gegeben, die für Steuerpflichtige und Berater gleichermaßen interessant ist.

Steigende Fallzahlen

Am 27. Februar 2024 informierte der BFH in seiner Pressemitteilung (Geschäftslage BFH 2023) über die durchschnittliche Dauer der Verfahren und die Bemühungen, diese zu verkürzen. Im Jahr 2023 dauerten die Verfahren im Durchschnitt rund 14,8 Monate. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr eine leichte Steigerung um 0,1 Monate. Interessanterweise stieg jedoch auch die Anzahl der erledigten Verfahren um 3,5 Prozent auf insgesamt 4.398. Ebenso nahm die Anzahl der neu eingegangenen Verfahren um 2,8 Prozent auf 4.507 zu.

Diese Zahlen verdeutlichen, dass der BFH trotz eines Anstiegs der Verfahrenszahlen bemüht ist, die Verfahrensdauer möglichst kurz zu halten. Gerade in steuerrechtlichen Angelegenheiten ist eine schnelle Klärung für Unternehmen, Selbstständige und Privatpersonen von großer Bedeutung und kann erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Denn je länger ein Verfahren dauert, desto mehr Unsicherheit herrscht für die Betroffenen.

Möglichkeiten der Effizienzsteigerung

In der Pressemitteilung hob der BFH auch seine Maßnahmen zur Effizienzsteigerung hervor. Dazu gehört beispielsweise die verstärkte Nutzung von elektronischen Akten sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Senaten. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass auch bei einem Anstieg der Verfahrenszahlen eine zügige und qualitativ hochwertige Bearbeitung gewährleistet ist.

Es ist lobenswert, dass der BFH transparent über die Verfahrensdauer informiert und gleichzeitig aktiv Maßnahmen zur Verbesserung ergreift. Dies schafft Vertrauen in die Arbeit des höchsten deutschen Finanzgerichts und zeigt, dass die Anliegen der Steuerpflichtigen ernst genommen werden. Eine effiziente Verfahrensdauer ist entscheidend für die Rechtssicherheit und Verlässlichkeit im Steuerrecht.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Pressemitteilung des BFH vom 27. Februar 2024 einen wichtigen Einblick in die aktuelle Situation der Verfahrensdauer gibt. Die erhöhten Fallzahlen in 2023 führten, auch durch eingeleitete Effizienzmaßnahmen in den Prozessen, nur zu einer leichten Steigerung der Verfahrensdauer. Es bleibt spannend zu sehen, welche weiteren Schritte der BFH und die anderen Finanzgerichte unternehmen werden, um die Verfahrensdauer auch zukünftig im Sinne der Steuerpflichtigen zu verbessern.

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