PartGG
Partnerschaftsgesellschaftsgesetz
LPartG
Lebenspartnerschaftsgesetz
Zivilprozessordnung
Die deutsche Zivilprozessordnung (ZPO) ➚ ist ein Gesetz, das das gerichtliche Verfahren in Zivilprozessen regelt. Sie beinhaltet alle wichtigen Vorschriften für die Durchführung von Zivilprozessen. Sie regelt Zuständigkeiten, Grundlagen für Mahnverfahren, Berufung oder auch Zwangsvollstreckungen.
Grundgesetz
Das Grundgesetz (GG) ➚ ist die Verfassung Deutschlands. Es hat auch steuerliche Relevanz, da einerseits die Grundrechte (Artikel 1 bis 19) durch den Steuergesetzgeber beachtet werden müssen und andererseits in den Artikeln 104a bis 115 das Finanzverfassungsrecht (Finanzwesen) des Staates geregelt ist. Ob ein Gesetz verfassungsrechtlich zu beanstanden ist, entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
Erbschaftsteuer
Die Erbschaftsteuer (ErbSt) fällt gemäß Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) ➚ bei der Übertragung von Vermögen durch den Todesfall des Erblassers an. Sie ist eine sogenannte Verkehrsteuer und richtet sich in der Höhe nach dem Vermögenswert. (Vergleiche auch Schenkungsteuer)
Datenschutz-Grundverordnung
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ➚ ist eine EU-weite Regelung zum sicheren Umgang mit personenbezogenen Daten sowie zur Sicherung des freien Datenverkehrs innerhalb der EU. Der Gesetzeskatalog legt fest, dass personenbezogene Daten nur noch mit der Zustimmung des Betroffenen erhoben werden dürfen. Unternehmen sind verpflichtet Dokumentationen und Übersichten aller Verarbeitungstätigkeiten mit personenbezogenen Daten zu führen. Personenbezogene Daten […]
Dispositionskredit / Kontokorrentkredit
Der Dispositionskredit / Kontokorrentkredit (Dispo) wird auch als „eingeräumte Kontoüberziehung“ bezeichnet. Es ist ein zeitlich und betragsmäßig befristeter Kredit, der den Verfügungsrahmen eines Girokontos über das tatsächlich vorhandene Geld erhöht. Es ist ein flexibler Kredit, der den meisten Kunden bei Kontoeröffnung eingeräumt wird. Die Tilgung bzw. Kreditzinsen sind im jeweiligen Kontovertrag geregelt.
Darlehenzinsen
Die Darlehenzinsen (DarlZ) ergeben den Preis für den Darlehensnehmer, den er an den Darlehensgeber entrichten muss. Die Höhe der Zinsen richtet sich nach den Vereinbarungen im abgeschlossenen Vertrag. Im Normalfall orientieren sich die Zinsen und Entgelte für ein Darlehen am aktuellen Zinsniveau.
Darlehen
Ein Darlehen (Darl) ist ein schuldrechtlicher Vertrag, bei dem der Darlehensnehmer Geld (Gelddarlehen § 488 ff. BGB) oder andere Wertsachen (Sachdarlehen § 707 ff. BGB) erhält. Nach Darlehensende ist der Darlehensnehmer verpflichtet das Geld oder die Sache gleicher Art, Güte und Menge an den Darlehensgeber zurückzugeben. Es gibt verschiedene Darlehensarten. Unterschieden werden kann beispielsweise in […]
Bürgerliches Gesetzbuch
Das bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ➚ ist der wesentliche Bestandteil des allgemeinen Privatrechts. Hier wird auch die Grundlage für verschiedene Rechtsformen gelegt.